AGB ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für den Vertrieb von Kleidung und sonstigen Produkten im Internet

(Stand: 23. 09. 2018)

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsbeziehungen im Zusammenhang mit den von mir auf dieser Internetseite angebotenen sowie den gelieferten oder sonst bereitgestellten Leistungen in ihrer bei Vertragsschluss gültigen Fassung.
2. Meine AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen unseres Kunden werden nur insoweit Vertragsbestandteil, als ich ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt habe. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn ich in Kenntnis der AGB des Käufers vorbehaltlos liefere.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Präsentation von Waren und Leistungen auf meiner Internetseite ist kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.
2. Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Bestellungen können per E-Mail, schriftlich, persönlich oder fernmündlich erfolgen.
3. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn ich dieses Angebot durch ausdrückliche Erklärung bzw. durch Zusendung einer Rechnung annehme, die Lieferung durchführe oder dem Kunden die Ware an meinem Geschäftssitz übergebe. Soweit ich dem Kunden im Falle einer Bestellung per E-Mail den Eingang seiner Bestellung bestätige, liegt darin noch keine Annahme des Vertragsangebots.
4. Ist die bestellte Ware oder Leistung nicht verfügbar, kann das Angebot des Kunden nicht angenommen werden. Hierüber werde ich den Kunden informieren.

§ 3 Preise, Lieferung und Versandkosten

1. Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus' gem. § 19 UStG wird die Mehrwertsteuer in der Rechnung nicht ausgewiesen.
2. Ich bin berechtigt, in zumutbarem Umfang Teillieferungen und Teilabrechnungen vorzunehmen.
3. Informationen zu den Versandkosten entnehmen Sie bitte den Bestellinformationen auf meiner Website.
4. Rechnungsbeträge sind mit Zugang der Rechnung beim Kunden sofort zur Zahlung fällig. Der Versand erfolgt nicht vor Zahlungseingang.
5. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht. Eine Aufrechnung des Kunden ist nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von mir anerkannt sind.
6. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.

§ 4 Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich (Sebastian Raupach, Tiergarten 66, 38116 Braunschweig, Telefon: 0531 38081242, E-Mail: Bestellung@europahelden.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können, müssen aber nicht, das hier zur Verfügung gestellte Widerrufsformular verwenden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Im Fall eines teilweisen Widerrufs, als dessen Folge die Voraussetzungen für gewährte Rabatte oder reduzierte Versandkosten nicht mehr gegeben sind (z.B. durch Unterschreiten der erforderlichen Bestellmenge infolge des teilweisen Widerrufs), behalte ich mir vor, Ihnen diese Differenzbeträge in Rechnung zu stellen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB unter anderem nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (z.B. personalisierte Waren, T-Shirt-Arten, die ich nicht standardmäßig anbiete etc.)

§ 5 Kulanzrücknahme

Werden gelieferte Waren unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht aus Kulanzgründen von mir zurückgenommen, entsteht daraus auch bei wiederholter Kulanz kein Rechtsanspruch.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

Dem Kunden stehen die gesetzlichen Ansprüche wegen Mängeln der Kaufsache zu, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist.
Die Haftung auf Schadensersatz ist im Falle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht
– für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
– für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf),
– soweit ich eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen oder einen Mangel arglistig verschwiegen habe,
– für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Beachten Sie bitte, dass ich insbesondere für Schäden die durch unsachgemäße oder nicht zweckgemäße Handhabung oder Verwendung der gelieferten Ware entstehen, keine Gewährleistung oder Haftung übernehme. Hierzu gehört insbesondere eine Beschädigung des Drucks durch ungeschütztes Bügeln, Verwendung eines Trockners, Waschtemperaturen von mehr als 40°C oder die Verwendung von Waschzusätzen (Weichspüler).
Wir verwenden nur Ware von namhaften Herstellern. Angaben zur Zusammensetzung der Ware (z.B. Prozentanteile Baumwolle) und zu ihrer Qualität (z.B. Baumwolle aus ökologischem Anbau) stammen vom Hersteller und können von mir letztlich nicht überprüft werden, sie sind daher von meiner Seite ohne Gewähr.

§ 7 Datenschutz

Personenbezogene Daten der Kunden werden vertraulich behandelt und gemäß § 28 BDSG nur insoweit erhoben und verarbeitet, wie dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Näheres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.

§ 8 Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist mein Vertragspartner Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Braunschweig.